Gewerkschaft heißt immer WIR…
Bund der Strafvollzugsbediensteten
Landesverband Brandenburg e.V.
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… zukunftsfähig, leistungsstark und bürgernah
Zukunftskonferenz Justiz
Was ist mit dem Justizvollzug?
Ja genau! Ganz offensiv stelle ich die Frage – Justiz ohne Justizvollzug?
Zu
der
am
2.
September
2021
terminierten
Auftaktveranstaltung
gab
es
viel
beschriebenes
Papier.
Aber
eine
Einladung
für
die
Fachgewerkschaft
Strafvollzug
-
BSBD
Landesverband
Brandenburg
gab
es
nicht.
Mit
dem
Hinweis
auf
die
SARS-Co-2
UmgV
vom
29.
Juli
2021
und
dem
damit
verbundenen Mindestabstand in Konferenzräumen war die Teilnehmerzahl zu reduzieren und eine Teilnahme vor Ort wohl nicht zu ermöglichen.
So
sei
es.
Natürlich
hat
der
BSBD
Brandenburg
mit
Bezug
auf
CORONA
auch
wieder
einmal
nur
bedingt
Verständnis.
Aber
so
geht
es
nicht
weiter. Aus unserer Sicht ist der Justizvollzug eine Großbaustelle im Bereich der Justiz.
Zudem sollte es laut Beschluss des Landtags Ziel dieser Zukunftskonferenz sein,
…
„eine
breite
Diskussion
aller
Akteurinnen
und
Akteure
in
der
Justiz
des
Landes
Brandenburg
zu
initiieren,
um
gemeinsam
geeignete
Maßnahmen
für
eine
zukunftsfähige,
leistungsstarke
und
bürgernahe
Justiz
zu
entwickeln,
insbesondere
sollen
Gespräche
mit
den
Berufsverbänden der Justiz stattfinden“.
Ein
schriftliches
Angebot
der
Staatssekretärin
aus
dem
Ministerium
der
Justiz,
im
weiteren
Verlauf
des
Projekts
die
Unterstützung
durch
den
BSBD Brandenburg anzunehmen, liegt vor. Der BSBD Brandenburg wartet jedoch nicht ewig auf das Gespräch mit dem Berufsverband.
Es
gibt
bereits
mehrere
Nachfragen
aus
anderen
interessierten
Bereichen,
warum
der
Justizvollzug/Strafvollzug
im
Konzept
zur
Durchführung
einer
„Zukunftskonferenz
Justiz“
lediglich
in
Verbindung
mit
der
Durchlässigkeit
im
richterlichen
und
staatsanwaltschaftlichen
Bereich
Erwähnung findet.
Der
BSBD
Brandenburg
hat
u.a.
Fragen
zum
Personalmangel,
zur
Nachwuchsgewinnung
sowie
dem
neuem
Sicherheitskonzept
und
fordert
Antworten.
Dörthe Kleemann
Landesvorsitzende